von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Dewaldt | Okt 15, 2021 | Sonstiges, Verwaltungsrecht
Es gibt bislang wenige Entscheidungen zum Anspruch auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO. Mit dieser Vorschrift musste sich das VG Weimar auf unseren Antrag hin – der Antragsteller begehrte die Verifizierung der Echtheit und elektronischen Übermittlung seiner...
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Dewaldt | Sep 11, 2020 | Allgemein, Sonstiges, Verwaltungsrecht
Compliance ist in aller Munde. Der Begriff umfasst die Einhaltung sämtlicher für das jeweilige Unternehmen relevanter gesetzlichen Pflichten, Vorschriften und Regeln, aber auch selbstentwickelter Richtlinien. Gerade große Unternehmen verfügen über teils umfangreiche...
von Servicedoc | Mai 25, 2020 | Sonstiges, Verwaltungsrecht
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.05.2020 § 12 Abs. 3 Nr. 1 der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung, wonach Fitnessstudios erst am 1. Juni 2020 öffnen dürfen, außer Vollzug gesetzt. Der durch unsere Sozietät vertretene...
von Servicedoc | Mrz 19, 2020 | Allgemein, Arbeitsrecht, Sonstiges
Das Corona Virus ist derzeit in aller Munde und macht auch vor Unternehmen nicht halt. Was ist, wenn Arbeitnehmer erkranken oder unter Quarantäne gestellt werden oder es gar zu einer Betriebsschließung und weitreichenden Produktionsausfällen kommt? Wie ist mit...
von Dr. Michael Klepsch | Feb 26, 2016 | Sonstiges
Der BGH hat mit Beschluss vom 12.11.2015 (Az.: IX ZB 82/14) entschieden, dass einem Insolvenzverwalter keine Prozesskostenhilfe zu gewähren ist, wenn der Insolvenzverwalter eine sog. „Masseunzulänglichkeit“ angezeigt hat und auch die Durchsetzung des mit der...
von Dr. Frank Halfpap | Jul 9, 2014 | Sonstiges
Wer hat auf seinem Parkplatz (egal privat oder im Unternehmen) nicht schon einmal einen Zeitgenossen bzw. dessen Fahrzeug angetroffen, das dort nicht abgestellt werden durfte. Je nach Lage der Stellplätze sind Falschparker (z.B. in Innenstädten) ein erhebliches...
