von Dr. Frank Halfpap | Feb 27, 2023 | Allgemein
Unterschied zwischen Urlaubsgewährung und Urlaubsabgeltung Das Urlaubsrecht wird in den letzten Jahren durch die Rechtsprechung auf neue Grundlagen gestellt. Von besonderer Bedeutung ist dabei die vom EUGH entwickelte und vom BAG übernommene gesonderte...
von Dr. Frank Halfpap | Sep 15, 2022 | Allgemein
Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.09.2022 (1 ABR 22/21) einen für die tägliche Unternehmenspraxis sehr entscheidenden Hinweis gegeben. Im Mai 2019 hatte der EuGH entschieden, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet sind, eine gesetzliche Regelung...
von Dr. Frank Halfpap | Jun 22, 2022 | Allgemein
Durch eine Entscheidung des OLG Hamm vom 09.03.2022 – 4 W 119/20 – ist soweit ersichtlich zum ersten Mal gerichtlich die Frage beantwortet worden, wie bei einem Versand per E-Mail-Anhang der Empfang von Willenserklärungen zu beurteilen ist. Wichtig ist dies...
von Dr. Frank Halfpap | Jun 3, 2022 | Arbeitsrecht
Im Jahr 2019 hat ein Urteil des EuGH (14.05.2019 – C 55/18 -) für großes Aufsehen gesorgt. Danach sind Mitgliedsstaaten zukünftig verpflichtet, ein Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen. Dieses Urteil hat dazu geführt, dass die Auffassung entwickelt worden...
von Dr. Frank Halfpap | Jun 3, 2022 | Arbeitsrecht
Wesentlich schneller als in der üblichen Dauer für einen Rechtsstreit durch alle Instanzen wurde jetzt vom Bundesarbeitsgericht eine speziell durch die Corona-Pandemie aufgekommene Frage beantwortet. In einem Urteil vom 01.06.2022 – 5 AZR 28/22 – hat das BAG die...