von Dr. Frank Halfpap | Jun 3, 2022 | Arbeitsrecht
Im Jahr 2019 hat ein Urteil des EuGH (14.05.2019 – C 55/18 -) für großes Aufsehen gesorgt. Danach sind Mitgliedsstaaten zukünftig verpflichtet, ein Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen. Dieses Urteil hat dazu geführt, dass die Auffassung entwickelt worden...
von Dr. Frank Halfpap | Jun 3, 2022 | Arbeitsrecht
Wesentlich schneller als in der üblichen Dauer für einen Rechtsstreit durch alle Instanzen wurde jetzt vom Bundesarbeitsgericht eine speziell durch die Corona-Pandemie aufgekommene Frage beantwortet. In einem Urteil vom 01.06.2022 – 5 AZR 28/22 – hat das BAG die...
von Dr. Frank Halfpap | Mai 25, 2021 | Arbeitsrecht
In dem bereits im vorhergehenden Beitrag geschilderten Fall des LAG Köln hatte zuvor das Arbeitsgericht Siegburg (die Entscheidungsgründe des LAG Köln liegen noch nicht vor) darauf verwiesen, dass ein Attest, welches die Befreiung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung...
von Dr. Frank Halfpap | Mai 7, 2021 | Arbeitsrecht
Arbeitgeber können bzw. müssen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung anordnen, wenn in einem Unternehmen Tätigkeiten ausgeübt werden, die zum einen alternativlos im Betrieb erbracht werden müssen, weil die Tätigkeiten im Homeoffice schlicht nicht ausführbar sind und...
von Dr. Frank Halfpap | Apr 20, 2021 | Arbeitsrecht
In einem aktuellen Urteil vom 31.03.2021 – 5 AZR 292/20 – hat das BAG die Rechtsprechung zur Vergütungspflicht von Umkleidezeiten differenziert. Bislang ist allein darauf abgestellt worden, ob die Umkleidezeiten vorwiegend fremdnützig sind, also auch dem...
von Dr. Frank Halfpap | Jan 26, 2021 | Arbeitsrecht
Das BAG hat in einem Beschluss vom 29.09.2020 – 1 ABR 23/19 – nochmals auf die gesetzlich durch § 80 Abs. 2 BetrVG beschriebenen Voraussetzungen des Einsichtsrechts in Bruttoentgeltlisten verwiesen. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall hatte ein...