von Rechtsanwalt Friege | Mai 19, 2014 | Verwaltungsrecht
Ich fürchte die Danaer, auch wenn sie Geschenke bringen. An dieses Zitat, das Lateinschüler und Asterixleser kennen, wird auch mancher Zuwendungsempfänger denken, wenn er vom Zuwendungsgeber einen Rückforderungsbescheid bekommen hat. Zuwendungen...
von Rechtsanwalt Friege | Nov 27, 2013 | Verwaltungsrecht
Bauen ohne Baugenehmigung ist nicht erlaubt. Genauso wie die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Straßenverkehr überschritten wird, werden manchmal Bauvorhaben ohne oder abweichend von der Baugenehmigung errichtet. Damit sind gewisse Risiken verbunden (Baustopp,...
von Rechtsanwalt Friege | Jun 1, 2013 | Verwaltungsrecht
Veränderungssperren und Zurückstellungen sind „Folterinstrumente“ aus dem öffentlichen Baurecht. Folgender Beispielsfall: Sie haben ein innerstädtisches Grundstück gekauft, das in einem Mischgebiet liegt. In der Nachbarschaft gibt es Wohngebäude,...
von Rechtsanwalt Friege | Jun 1, 2013 | Verwaltungsrecht
Am 5. März 2013 hat das Bundesverfassungsgericht eine wichtige im Entscheidung im Abgabenrecht getroffen, die eine Jahrzehnte alte Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Verjährung von Kommunalabgaben als verfassungswidrig erklärt hat. Das Urteil betrifft zwar...
von Rechtsanwalt Friege | Jun 1, 2013 | Verwaltungsrecht
Sie haben eine Baugenehmigung beantragt und bekommen einen Bescheid, mit dem die Erteilung der Baugenehmigung abgelehnt wird. Sie sind damit nicht einverstanden. Welche Schritte müssen Sie unternehmen? In der Regel müssen Sie innerhalb eines Monats nach Zustellung des...
