von Dr. Michael Klepsch | Apr 4, 2017 | Handels- und Gesellschaftsrecht
Sobald das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union austritt, entfällt die Rechtsprechung des EuGH über die Niederlassungsfreiheit in Bezug auf das Vereinigte Königreich. Dies wiederum hätte zur Folge, dass das Vereinigte Königreich in Deutschland als...
von Dr. Michael Klepsch | Apr 4, 2017 | Handels- und Gesellschaftsrecht
Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 23.07.2015 (Az.: 23 U 18/15) entschieden, dass die nachträgliche Einrichtung eines Aufsichts- oder Beirates bei einer GmbH jedenfalls dann eine Satzungsänderung darstellt, wenn dem Aufsichtsrat bzw. Beirat nicht nur eine...
von Dr. Michael Klepsch | Sep 28, 2016 | Handels- und Gesellschaftsrecht
Nach § 51 Abs. 3 GmbHG können Gesellschafterbeschlüsse einer GmbH jederzeit in einer sog. „Vollversammlung“ gefasst werden, d. h. wenn sämtliche Gesellschafter anwesend sind und ihr Einverständnis mit der Beschlussfassung erklären (also auf die Einhaltung von Form-...
von Dr. Michael Klepsch | Mrz 24, 2016 | Handels- und Gesellschaftsrecht
Wie allgemein bekannt ist, sind Beurkundungen bei deutschen Notaren (zumindest bei größeren Gegenstandswerkte) verhältnismäßig teuer. Daher wird bei größeren Transaktionen vielfach auf Notare im Ausland ausgewichen. Hierbei hat sich insbesondere die Beurkundung in der...
von Dr. Michael Klepsch | Feb 11, 2016 | Handels- und Gesellschaftsrecht
Das OLG Nürnberg hat mit Beschluss vom 13.11.2015 entschieden, dass es in der Satzung eines Vereins zulässig ist, die Haftung ehrenamtlich tätiger Vereinsorgane bzw. -mitglieder auf reinen Vorsatz zu beschränken. Nach § 31 a Abs. 1 BGB haftet das Organmitglied eines...
von Dr. Michael Klepsch | Feb 11, 2016 | Handels- und Gesellschaftsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 03.12.2015 (Az.: VII ZR 100/15) das in einem Handelsvertretervertrag enthaltene Verbot eines Handelsvertreters, für die Dauer von zwei Jahren für die Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses, der Gesellschaft „Kunden abzuwerben oder dies...